Tag der Deutschen Einheit

Meine sehr geehrten Damen und Herren,
liebe Ansbacherinnen und Ansbacher,

es ist in den letzten Jahrzehnten zur Tradition geworden, dass wir uns hier am Stück der Berliner Mauer zum Tag der Deutschen Einheit treffen. Herzlichen Dank, dass Sie auch dieses Jahr wieder so zahlreich zu unserer Gedenkstunde gekommen sind und für die Einheit ein Zeichen setzen. Bundesweit finden heute Feierlichkeiten zur Einheit statt, bei der zentralen Veranstaltung in Hamburg steht im Mittelpunkt, was uns verbindet.

1990, vor 33 Jahren, feierten wir die deutsche Einheit, das Ende zweier getrennter deutscher Staaten, ein Volk, dass auch über eine Grenze hinweg verbunden war und ist. Die Bürgerinnen und Bürger der DDR hatten davor erfolgreich für Freiheit und Demokratie gekämpft. Sie sind friedlich aber kraftvoll auf die Straße gegangen. Eine friedliche Revolution – eine Besonderheit in der Weltgeschichte – die mit der Einheit Deutschlands belohnt wurde, dessen Grundstein bereits am 17. Juni 1953 gelegt wurde, dem ursprünglichen Tag der deutschen Einheit, der viele Opfer forderte.

Dies müssen wir uns immer wieder in Erinnerung rufen, denn im Alltag sehen viele diesen Gewinn, diesen Glücksfall für unser Land zum Teil nicht mehr und stellen die Herausforderungen, die immer noch mit der Einheit verbunden sind und die Anstrengungen der Demokratie eher in den Mittelpunkt.

Aber Frieden, Freiheit und Demokratie, gesichert durch das Grundgesetz, sind ein hohes Gut, ein Schatz, um den uns viele beneiden. Schauen wir über die Grenzen Deutschlands hinweg in die Welt: Hunderttausende ja Millionen, haben diese Privilegien nicht. Oder nur sehr eingeschränkt. Autoritäre Staatenlenker unterdrücken die Demokratie durch Behinderung der Opposition, durch Wahlmanipulation und andere Methoden, die die Demokratie zur leeren Hülle verkommen lassen.

Wir dürfen es daher nicht als Selbstverständlichkeit ansehen und sollten tief dankbar und stolz darauf sein, was 1989 / 90 und in den Jahren danach und bis heute geleistet wurde und dass unsere Verfassung und die darin verankerten Werte sich gegen eine Diktatur durchgesetzt haben. Am Sonntag haben wir wieder die Chance uns mit einer hohen Wahlbeteiligung für diese Werte einzusetzen. Gehen Sie wählen und setzen Sie ein Zeichen für Demokratie und Freiheit! Gegen ein Auseinanderdriften der Gesellschaft.

Das Grundgesetz gibt uns den verbindenden Rahmen:

„Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen, von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.“ So die Präambel unseres Grundgesetzes.

In diesem Sommer durfte ich auf Herrenchiemsee dabei sein, als das 75. Jubiläum des Verfassungskonvents gefeiert wurde. Dort, vor 75 Jahren, wurde die Basis für das Grundgesetz erarbeitet. Die Leistungen der Väter des Grundgesetzes sollte uns jeden Tag aufs Neue zu „Verfassungspatrioten“, so der schöne Begriff des Herrn Bundespräsidenten, machen.

„Ein Gemeinwesen prägt mit seiner Verfassung die Bürgerinnen und Bürger. Sie müssen sie aber auch leben, und indem sie sie leben, diese Verfassung verteidigen. Unser Grundgesetz verträgt harte und härteste Auseinandersetzung. Verfassungsfeinde jedoch kann die Verfassung nicht integrieren – und wir dürfen die Gefahr, die von ihnen ausgeht, nicht ignorieren. Politische Gegnerschaft ist eines, Verfassungsfeindlichkeit etwas ganz Anderes. Verfassungsfeinde wollen ihre politischen Gegner vernichten, ihr Ziel ist Herrschaft ohne Widerspruch, und das ist nicht die Demokratie des Grundgesetzes“, so Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei der Feierstunde am 10. August auf Herrenchiemsee.

Und weiter:

„Die Unantastbarkeit der Menschenwürde und das Demokratieprinzip sind durch die Verfassung selbst jeder Abschaffung entzogen. Aber politisch – politisch, nicht rechtlich – müssen wir uns immer im Klaren sein: Unsere Verfassung verliert ihre Gültigkeit an dem Tag, an dem sie uns gleichgültig wird.“

Dieser Tag darf nicht kommen!

Meine Damen und Herren, schauen wir noch einmal zurück. Die Wiedervereinigung wurde nicht nur dank der vielen Menschen, die in der DDR auf die Straße gegangen sind, möglich, sondern auch dank der internationalen Gemeinschaft.

Ohne die Unterstützung dieser in West und Ost wäre die Wiedervereinigung unvorstellbar. An dieser Stelle möchte ich unseren amerikanischen Freunden danken. Die USA haben vorbehaltlos die deutsche Einheit unterstützt und halfen maßgeblich mit, das kleine Zeitfenster von wenigen Monaten - Stichwort Entmachtung Gorbatschows und Beginn des Irak-Krieges - für die deutsche Einheit zu nutzen. „Deutschland eilig Vaterland“ heißt daher zu Recht eine Dokumentation über das Jahr 1990.

Der Bundeskanzler der Einheit, Helmut Kohl, erinnerte am 10. Jahrestages des Mauerfalls aber auch daran, was die Einheit für die Zukunft bedeutet:

„Wir müssen uns bewußt sein, daß es für uns niemals eine Rückkehr in die Enge eines nationalstaatlichen Denkens geben darf.“ Auch wenn das keine Abkehr vom gelebten deutschen Patriotismus und unserer Identität als Nation in Europa ist.

Aber der Europäische Gedanke, bei dem Friede und Freiheit im Mittelpunkt stehen, verpflichten uns. Auch deswegen sind mir unsere Partnerstädte Anglet und Fermo so wichtig. Hier wird auf der Ebene unserer Stadt der europäische Gedanke greifbar.

Im Angesicht des russischen Krieges gegen die Ukraine drängt sich die Wichtigkeit der Europäischen Idee uns allen auf. Hier ist, auch mit Blick auf die baltischen Staaten, europäische Standhaftigkeit gefragt, denn in der Ukraine werden auch unsere Werte verteidigt. Und unsere Werte müssen uns einen langen Atem, auch wenn er mit Beschwerlichkeiten verbunden ist, wert sein.

Doch diese Herausforderungen, wie auch die der Gesundheitsversorgung, der Sicherheit unseres Landes, des Fachkräftemangels, des Klimawandels und vieles andere mehr, müssen wir gemeinsam und mit dem was uns verbindet meistern. Bundestagspräsident a.D. Lammert hat es kürzlich gut auf den Punkt gebracht: „wer nur noch sein eigenes Ding machen will und glaubt, außer für sich selbst für nichts zuständig zu sein, der darf sich über Erosionstendenzen in der Gesellschaft nicht beklagen.“

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich bedanke mich ganz herzlich, dass Sie mit Ihrem Kommen der Einheit Deutschlands, dem Frieden und der Demokratie gedacht haben. „Wir sind ein Volk!“, dies gilt nicht nur – wie in einer Ehe – in guten, sondern gerade auch in schlechten Zeiten. In Zeiten der Krisen, aus denen wir gefühlt gar nicht mehr rauskommen, müssen wir uns diesen wichtigen Satz in der deutschen Geschichte immer wieder vor Augen halten und gemeinsam in diesem Sinne handeln.

Ich wünsche Ihnen noch einen schönen Tag der Deutschen Einheit!

Oberbürgermeister Thomas Deffner