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06.04.2020

Corona-Pandemie beeinflusst den Haushalt der Stadt Ansbach

Die Auswirkungen der Corona-Pandemie treffen auch aus finanzieller Sicht die Stadt Ansbach. Der Kämmerer Christian Jakobs rechnet mit einem überwiegenden Ausfall der städtischen Gewerbesteuereinnahmen noch in diesem Jahr. Denn jeder Monat Geschäftsschließung bedeute, je nach Branche, einem Umsatzverlust von rund zehn Prozent. Die überwiegenden Kosten dürften aber für viele Unternehmen bestehen bleiben. Das bedeute wiederum ein Einbrechen der unternehmerischen Gewinne. Des Weiteren sei ab dem kommenden Jahr auch ein Absinken der staatlichen Einkommensteuerbeteiligungen und Schlüsselzuweisungen zu erwarten.

Gleichzeitig ist die Stadt Ansbach verpflichtet ihre Leistungen von Feuerwehr, Krankenhaus- und Schulwesen über Kinderbetreuung und sozialen Sicherung (zu der auch die Jugendhilfe zählt) bis hin zur Müllabfuhr, weiterhin zu erbringen. Auch sei ein Anstieg der Bezirksumlage zu erwarten. „Die städtische Liquiditätslage ist jedoch begrenzt“, erklärt Bürgermeister Thomas Deffner. Die Stadt Ansbach habe derzeit rund vier Millionen Euro Kassenkredite aufgenommen. Das sind rund zwei Millionen Euro weniger als noch im Vorjahr oder Vorvorjahr. Jedoch seien weitere zwei Millionen Euro im April als Vorausleistung für ANregiomed zu leisten. Ende des Monats kämen weitere vier Millionen Euro für die Zahlung der Löhne und Gehälter sowie der Sozialleistungen und Umlagen hinzu. Auch in den kommenden Monaten sind entsprechende Leistungen zu tätigen – bei dann aber wegbre-chenden Einnahmen. Der rechtsaufsichtlich genehmigte Kassenkreditrahmen beträgt jedoch höchstens 20 Millionen Euro.

Deffner hat daher eine Beschränkung des Haushaltsvollzugs angeordnet und die Stadtkämmerei beauftragt eine Haushaltskonsolidierung vorzubereiten. „Ein Nachtragshaushalt ist sehr wahrscheinlich“, so Deffner. Weitere wirtschaftliche Hilfen an Dritte seien somit auch nicht finanzierbar.